Pressespiegel
Niemand kann sagen, was die Zukunft bringt. Aber das schreiben die Zeitungen von heute
Tagesspiegel, 09. Februar 2018
Der Senat will mit den Bezirken konkrete Zielvereinbarungen zum Wohnungsneubau beschließen. 18 bis 20 Monate nach Beschluss soll dann Planungs- und Baurecht für die jeweiligen Projekte geschaffen werden. Der Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe, hofft dabei auch auf eine Fläche für Wohnungsbau im Wedding, die derzeit noch von der alten Hochgarage an der Beuth-Hochschule belegt ist – „falls Tegel wirklich geschlossen wird“.
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Der Senat will mit den Bezirken konkrete Zielvereinbarungen zum Wohnungsneubau beschließen. 18 bis 20 Monate nach Beschluss soll dann Planungs- und Baurecht für die jeweiligen Projekte geschaffen werden. Der Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe, hofft dabei auch auf eine Fläche für Wohnungsbau im Wedding, die derzeit noch von der alten Hochgarage an der Beuth-Hochschule belegt ist – „falls Tegel wirklich geschlossen wird“.
Zum BeitragTagesspiegel, 05. Februar 2018
Das Thema Wohnungsbau bewegt die Berliner Medien. Der Tagesspiegel berichtet über die Pläne des Senats: „Bis zum Ende der Legislaturperiode will der Senat laut Koalitionsvertrag 55.000 neue Wohnungen in Landesbesitz schaffen. Davon sollen mindestens 30.000 durch Neubau entstehen.“ Das Schumacher Quartier, geplant auf dem Areal des derzeitigen Flughafens Tegel, wird als eines der „Modellquartiere für ökologischen Neubau, Nutzungsmischung und innovative Mobilitätskonzepte“ benannt.
Zum BeitragBerliner Woche, 02. Februar 2018
In Spandau konstituiert sich ein „Runder Tisch für Milieuschutzgebiete“, der am 14. März das erste Mal tagen wird. Der Vize-Vorsitzende des Alternativen Spandauer Mieter- und Verbraucherschutzbundes AMV, Marcel Eupen, wird in der Berliner Woche so zitiert: Die Spandauer Mieter müssten „mit allen zur Verfügung stehenden städtebaulichen Instrumenten geschützt werden, und zwar nicht erst, wenn der Flughafen Tegel schließt.“
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In Spandau konstituiert sich ein „Runder Tisch für Milieuschutzgebiete“, der am 14. März das erste Mal tagen wird. Der Vize-Vorsitzende des Alternativen Spandauer Mieter- und Verbraucherschutzbundes AMV, Marcel Eupen, wird in der Berliner Woche so zitiert: Die Spandauer Mieter müssten „mit allen zur Verfügung stehenden städtebaulichen Instrumenten geschützt werden, und zwar nicht erst, wenn der Flughafen Tegel schließt.“
Zum BeitragTagesspiegel, 31. Januar 2018
Die Berliner FDP will den Weiterbetrieb von Tegel durchsetzen, auch wenn die Chancen dafür mit dem Gutachten von Ex-Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow weiter gesunken sind. Falls der Senat bei seiner Position pro Schließung bleibt, wird eine Verfassungsklage angekündigt. Und auch in Brandenburg soll jetzt ein Volksentscheid pro Tegel initiiert werden, wie der Tagesspiegel berichtet. In der Morgenpost vom gleichen Tag liest sich das etwas vorsichtiger: „Unsere Tegel-Expertenkommission prüft derzeit, ob ein Volksentscheid den gleichen Stellenwert hat wie ein Gesetz, das ein deutsches Parlament zur Beschlussfassung führt“, wird dort FDP-Chef Czaja zitiert.
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Die Berliner FDP will den Weiterbetrieb von Tegel durchsetzen, auch wenn die Chancen dafür mit dem Gutachten von Ex-Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow weiter gesunken sind. Falls der Senat bei seiner Position pro Schließung bleibt, wird eine Verfassungsklage angekündigt. Und auch in Brandenburg soll jetzt ein Volksentscheid pro Tegel initiiert werden, wie der Tagesspiegel berichtet. In der Morgenpost vom gleichen Tag liest sich das etwas vorsichtiger: „Unsere Tegel-Expertenkommission prüft derzeit, ob ein Volksentscheid den gleichen Stellenwert hat wie ein Gesetz, das ein deutsches Parlament zur Beschlussfassung führt“, wird dort FDP-Chef Czaja zitiert.
Zum BeitragBerliner Zeitung, 29. Januar 2018
Am Flughafen Tegel gibt es kein striktes Nachtflugverbot. Zwar dürfen dort – theoretisch – Flugzeuge zwischen 23 und 6 Uhr nicht starten und landen, aber Ausnahmen sind zugelassen. Davon haben die Airlines im vergangenen Jahr überaus reichlich Gebrauch gemacht, denn 2017 gab es dort nach 23 Uhr 1.792 Flugbewegungen, mehr als je zuvor. Rechnet man die Zeit nach 22 Uhr, waren es sogar 10.305 Starts und Landungen. Zurückgeführt wird das auch auf die Turbulenzen um Air Berlin, wo es am Ende drunter und drüber ging. Der SPD-Verkehrspolitiker Jörg Stroedter zeigt sich gegenüber der Berliner Zeitung skeptisch. „Air Berlin ist weg, stattdessen wächst nun Easyjet. Nachts wird es in Tegel laut bleiben.“
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Am Flughafen Tegel gibt es kein striktes Nachtflugverbot. Zwar dürfen dort – theoretisch – Flugzeuge zwischen 23 und 6 Uhr nicht starten und landen, aber Ausnahmen sind zugelassen. Davon haben die Airlines im vergangenen Jahr überaus reichlich Gebrauch gemacht, denn 2017 gab es dort nach 23 Uhr 1.792 Flugbewegungen, mehr als je zuvor. Rechnet man die Zeit nach 22 Uhr, waren es sogar 10.305 Starts und Landungen. Zurückgeführt wird das auch auf die Turbulenzen um Air Berlin, wo es am Ende drunter und drüber ging. Der SPD-Verkehrspolitiker Jörg Stroedter zeigt sich gegenüber der Berliner Zeitung skeptisch. „Air Berlin ist weg, stattdessen wächst nun Easyjet. Nachts wird es in Tegel laut bleiben.“
Zum BeitragB.Z., 18. Januar 2018
Elmar Giemulla, Honorarprofessor für Luftrecht an der TU Berlin, befasst sich mit dem Tegel-Gutachten von Ex-Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow. Er sieht einen „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ für die Schließung von Tegel und entdeckt im Gutachten „Gründe dafür, TXL am Netz zu halten“. Auch wenn die B.Z. titelt, er habe es „zerpflückt“: Zum rechtlichen Tenor des Gutachtens bekommt der Leser hier nichts geboten.
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