Pressespiegel
Niemand kann sagen, was die Zukunft bringt. Aber das schreiben die Zeitungen von heute
B.Z., 18. Januar 2018
Elmar Giemulla, Honorarprofessor für Luftrecht an der TU Berlin, befasst sich mit dem Tegel-Gutachten von Ex-Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow. Er sieht einen „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ für die Schließung von Tegel und entdeckt im Gutachten „Gründe dafür, TXL am Netz zu halten“. Auch wenn die B.Z. titelt, er habe es „zerpflückt“: Zum rechtlichen Tenor des Gutachtens bekommt der Leser hier nichts geboten.
Zum Beitragrbb, 17. Januar 2018
Die Berliner Opposition setzt sich angesichts des neuen Rechtsgutachtens weiter für die Offenhaltung des alten Flughafens Tegel ein, aber die passende Zauberformel hat sie auch nicht parat: „Eine Kündigung oder ein Berliner Ausstieg aus der gemeinsamen Landesplanung ist nicht der einzige Weg. Die Opposition kann sich gut vorstellen, dass sich die drei Gesellschafter auch auf eine Zwei-Flughäfen-Lösung verständigten. Die CDU forderte ernsthafte Verhandlungen mit Brandenburg. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Czaja betonte, er werde sich „massiv dafür einsetzen“, die gemeinsame Landesentwicklungsplanung mit Brandenburg so zu gestalten, dass es eine ‘Verabredung zu Tegel‘ gebe.“ Der Beitrag im rbb enthält darüber hinaus eine lesenswerte Übersicht der bisherigen TXL-Gutachten.
Zum Beitragrbb, 17. Januar 2018
Die Berliner Opposition setzt sich angesichts des neuen Rechtsgutachtens weiter für die Offenhaltung des alten Flughafens Tegel ein, aber die passende Zauberformel hat sie auch nicht parat: „Eine Kündigung oder ein Berliner Ausstieg aus der gemeinsamen Landesplanung ist nicht der einzige Weg. Die Opposition kann sich gut vorstellen, dass sich die drei Gesellschafter auch auf eine Zwei-Flughäfen-Lösung verständigten. Die CDU forderte ernsthafte Verhandlungen mit Brandenburg. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Czaja betonte, er werde sich „massiv dafür einsetzen“, die gemeinsame Landesentwicklungsplanung mit Brandenburg so zu gestalten, dass es eine ‘Verabredung zu Tegel‘ gebe.“ Der Beitrag im rbb enthält darüber hinaus eine lesenswerte Übersicht der bisherigen TXL-Gutachten.
Zum BeitragWelt, 16. Januar 2018
Herausragendes Thema des Tages ist die Veröffentlichung des vom Senat beauftragten Rechtsgutachtens zum Anliegen des Tegel-Volksentscheids, verfasst von Ex-Bundesverwaltungsrichter Dr. Stefan Paetow (das Gutachten hier:www.tagesspiegel.de/downloads/20852770/2/paetow-rechtsgutachten-volksentscheid-tegel.pdf). Quintessenz: Der Versuch, den Flughafen Tegel neben dem BER weiterbetreiben zu wollen, wäre rechtlich zwar theoretisch möglich, aber praktisch unmöglich. Und der Senat darf bei der derzeitigen Situation auch keine rechtlich wirksamen Schritte in diese Richtung unternehmen. Die Medien beschäftigen sich breit mit dem Thema, der Tenor der Headlines ist ähnlich: „Tegel muss schließen“, „Tegel darf nicht offen bleiben“, „TXL muss schließen“. Die WELT fragt: „Ist das der juristische Todesstoß für Tegel?“
Zum BeitragDie Welt, 16. Januar 2018
Herausragendes Thema des Tages ist die Veröffentlichung des vom Senat beauftragten Rechtsgutachtens zum Anliegen des Tegel-Volksentscheids, verfasst von Ex-Bundesverwaltungsrichter Dr. Stefan Paetow (das Gutachten hier:www.tagesspiegel.de/downloads/20852770/2/paetow-rechtsgutachten-volksentscheid-tegel.pdf). Quintessenz: Der Versuch, den Flughafen Tegel neben dem BER weiterbetreiben zu wollen, wäre rechtlich zwar theoretisch möglich, aber praktisch unmöglich. Und der Senat darf bei der derzeitigen Situation auch keine rechtlich wirksamen Schritte in diese Richtung unternehmen. Die Medien beschäftigen sich breit mit dem Thema, der Tenor der Headlines ist ähnlich: „Tegel muss schließen“, „Tegel darf nicht offen bleiben“, „TXL muss schließen“. Die WELT fragt: „Ist das der juristische Todesstoß für Tegel?“
Zum BeitragBerliner Zeitung, 16. Januar 2018
Die Bewertung des Paetow-Gutachtens divergiert – je nach Position in der Tegel-Frage. „Wenig überraschend“ findet es die B.Z., Gilbert Schomaker hält es in der Morgenpost für „erwartbar“, aber Jan Thomsen kommentiert in der Berliner Zeitung: „Paetows Gutachten zeigt deutlicher als jede bisherige, meist von interessierter Seite lancierte Studie, dass es nach Lage der Dinge politischer Irrsinn wäre, Tegel parallel zum BER dauerhaft weiterbetreiben zu wollen. Es zeigt auch, dass es in den nächsten Jahren – sollte der BER ein Problemfall bleiben – nötig sein könnte, über einen befristeten Zusatz-Flugbetrieb in Tegel nachzudenken. Aber mehr auch nicht. Es wäre schön, nein: dringend geboten, dass sich die Debatte darüber ein für allemal versachlicht.“
Zum BeitragBerliner Zeitung, 16. Januar 2018
Die Bewertung des Paetow-Gutachtens divergiert – je nach Position in der Tegel-Frage. „Wenig überraschend“ findet es die B.Z., Gilbert Schomaker hält es in der Morgenpost für „erwartbar“, aber Jan Thomsen kommentiert in der Berliner Zeitung: „Paetows Gutachten zeigt deutlicher als jede bisherige, meist von interessierter Seite lancierte Studie, dass es nach Lage der Dinge politischer Irrsinn wäre, Tegel parallel zum BER dauerhaft weiterbetreiben zu wollen. Es zeigt auch, dass es in den nächsten Jahren – sollte der BER ein Problemfall bleiben – nötig sein könnte, über einen befristeten Zusatz-Flugbetrieb in Tegel nachzudenken. Aber mehr auch nicht. Es wäre schön, nein: dringend geboten, dass sich die Debatte darüber ein für allemal versachlicht.“
Zum BeitragBerliner Morgenpost, 13. Januar 2018
Beatrice Kramm, Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK), und Stephan Schwarz, Präsident der Handwerkskammer, bezweifeln, dass der Senat seine ambitionierten Investitionspläne für die Entwicklung der Berliner Wirtschaft umsetzen kann – und betonen die Bedeutung der Urban Tech Republic für den Industriestandort Berlin: „Ohne den Standort Tegel für das Großprojekt ‘Urban Tech Republic‘ haben wir ein massives Flächenproblem. Und es ist nicht allein die Fläche an sich. Auf dem Gelände sollen Wissenschaft und Industrie besser vernetzt und weiterentwickelt werden – eine ganz entscheidende Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.“
Zum BeitragBerliner Morgenpost, 13. Januar 2018
Beatrice Kramm, Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK), und Stephan Schwarz, Präsident der Handwerkskammer, bezweifeln, dass der Senat seine ambitionierten Investitionspläne für die Entwicklung der Berliner Wirtschaft umsetzen kann – und betonen die Bedeutung der Urban Tech Republic für den Industriestandort Berlin: „Ohne den Standort Tegel für das Großprojekt ‘Urban Tech Republic‘ haben wir ein massives Flächenproblem. Und es ist nicht allein die Fläche an sich. Auf dem Gelände sollen Wissenschaft und Industrie besser vernetzt und weiterentwickelt werden – eine ganz entscheidende Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.“
Zum BeitragBerliner Morgenpost, 12. Januar 2018
„Der Wohnungsbau in Berlin steht fast still“, so der Titel des Berichts von Isabell Jürgens über die stockende Entwicklung bei den geplanten neuen Stadtquartieren. Es geht auch um das Schumacher Quartier: „In der Auflistung finden sich zudem viele Unwägbarkeiten. Die Größte betrifft das geplante Schumacher Quartier auf dem Gelände des Flughafens Tegels (sic!). Selbst wenn der gewonnene Volksentscheid zur Offenhaltung des Airports ignoriert werden sollte, ist doch der im Jahr 2021 angesetzte Baustart für die ersten 550 der insgesamt vorgesehenen 5000 Wohnungen höchst unwahrscheinlich. Denn im Dezember 2017 hatte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup (SPD) bekannt gegeben, dass der neue Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld erst im Oktober 2020 in Betrieb gehen soll. Solange aber der BER nicht an den Start geht, bleibt Tegel ohnehin offen.“
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Tegel Projekt GmbH
Urban Tech Republic, Gebäude V
Flughafen Tegel 1
13405 Berlin